SPD

Gesellschaftskritik, Grüne, SPD
27.4.24

In einem normalen Land wäre die gesamte Regierung längst zurückgetreten

Wir werden von Clowns regiert, nur leider meinen sie es ernst. Kein Tag vergeht im deutschen Absurdistan, an dem man sich als Durchschnittsbürger nicht an den Kopf fassen könnte angesichts der eigenen Regierung. Dass sich ein Großteil der Bevölkerung schlicht überhaupt nicht mehr für Politik interessiert, ist reiner Selbstschutz. Von Birgit Kelle. Weiterlesen auf nius.de
Asyl, Islamisierung, SPD
24.4.24

SPD-Entwicklungsministerin Schulze will 25.000 Arbeitsplätze für Palästinenser schaffen

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat in einer jüngsten Initiative mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Mustafa vereinbart, 25.000 neue Arbeitsplätze in den palästinensischen Gebieten zu schaffen. Hierfür werden allein in diesem Jahr 25 Millionen Euro deutsches Steuergeld bereitgestellt – weitere Förderungen sollen folgen. Weiterlesen auf nius.de
Realsatire, SPD, Türkei
23.4.24

Steinmeier propagiert Gastarbeiterlüge in der Türkei: „Sie haben unser Land aufgebaut und es stark gemacht“

Türkei. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier (SPD) besucht zum ersten Mal die Türkei. Mit im Gepäck: 60 Kilogramm Dönerfleisch als „deutsches Nationalgericht“. Doch viel schwerer wiegen die Worte, mit denen Steinmeier den Mythos verbreitet, die türkischen Gastarbeiter hätten Deutschland „aufgebaut“. Weiterlesen auf heimatkurier.at
Genderwahnsinn, Grüne, Klimawahn, SPD
22.4.24

33 Milliarden Entwicklungshilfe: Abermillionen für Burkina Faso, Peru, Indien, Gaza und Sudan

Es sind Kostenpunkte, die bei jedem Menschen hierzulande Argwohn und Verwunderung hervorrufen: Förderung von gendersensiblen Gemeinderäten in Bangladesch, E-Mobilitäts-Projekte für Rikshas in Indien, grüne Energie für Afrika. Für diese – und viele andere Projekte – zahlt die Bundesregierung teilweise Millionenbeiträge. Insgesamt sind es 33 Milliarden jährlich. Von Jan A. Karon. Weiterlesen auf nius.de
Arbeitslosigkeit, Asyl, Realsatire, SPD
19.4.24

Vor neun Jahren versprachen Politiker, dass Flüchtlinge Gold wert sind – was sagen sie heute?

Sie sichern die Rente der Babyboomer und sind Gold wert: Das sagten Politiker und Experten 2015 und 2016, als so viele Migranten kamen. Katrin Göring-Eckardt sagte kurz nach der Grenzöffnung: „Wir sind Weltmeister der Hilfsbereitschaft und Menschenliebe!“ Inzwischen, neun Jahre später, ist die Stimmung gekippt. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
Grüne, Klimawahn, Realsatire, SPD
18.4.24

„In unserem Interesse“: Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru

Radwege in Peru und Projekte gegen toxische Männlichkeit in Ruanda? Davon profitiert Deutschland – behauptet die Entwicklungshilfe-Ministerin. Sparen sollen im kommenden Haushalt gefälligst andere, verlangt die SPD-Politikerin. Die Weltlage erfordere „mehr Geld, nicht weniger“. Anstatt bei der Entwicklungshilfe zu sparen, müsse die Schuldenbremse aufgehoben werden. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Antisemitismus, Linksextremismus, SPD
14.4.24

Israel-Hasser-Kongress: Faeser spricht von „Islamisten“, dabei sind es ihre linken Freunde, für die sie Gastbeitrag schrieb

Berlin. Ausgerechnet der „Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ rief zu dem Judenhasser-Treffen auf. Für eine Publikation der linksextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten Vereinigung schrieb die Innenministerin noch im Juni 2021 – damals noch als SPD-Fraktionschefin im Hessischen Landtag – einen Gastbeitrag. Weiterlesen auf nius.de
Islamisierung, Salafismus, SPD
14.4.24

Zehnmal Gruß der Grauen Wölfe gezeigt – jetzt SPD-Kandidatin

Filderstadt, Baden-Württemberg. In Filderstadt kandidieren drei Personen aus dem Umfeld eines Vereins der Grauen Wölfe für die SPD bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen. WELT liegen Fotos vor, die die Nähe der Kandidaten zu den türkischen Rechtsextremisten belegt. Weiterlesen auf archive.is
Asyl, Ausländerkriminalität, Grüne, SPD
11.4.24

Hohe Ausländerkriminalität – SPD und Grüne warnen vor falscher Einordnung der Zahlen

Der hohe Anteil ausländischer Verdächtiger in der Kriminalstatistik beschäftigt den Bundestag. SPD und Grüne warnen vor falscher Einordnung der Zahlen. Die FDP warnt: Man könne Bürgern „ihre Alltagserfahrung nicht diktieren“. Die Union verweist auf den hohen Anteil von Verdächtigen einer Herkunftsgruppe. Weiterlesen auf archive.ph
Asyl, Ausländerkriminalität, CDU, SPD
10.4.24

Kriminelle Ausländer entfachen Asyldebatte neu

Die neue Kriminalitätsstatistik weist nicht nur einen Anstieg der Straftaten aus. Sie benennt auch das Problem, dass eine wachsende Zahl an Tatverdächtigen keinen deutschen Pass hat. 71 Prozent der ausländischen Gewalttäter führt das BKA als "Zuwanderer". Die Union sieht darin ein Argument, Zuwanderung massiv zu bremsen. Bundesinnenministerin Faeser ringt um einen Mittelweg. Die Grünen warnen vor einem einseitigen Fokus auf Zuwanderung. Weiterlesen auf n-tv.de
Asyl, Ausländerkriminalität, Gesellschaftskritik, Islamisierung, SPD
10.4.24

Zu viel ist zu viel! Wir müssen jetzt über den Islam reden, Frau Faeser

Mehr Zuwanderung führt zu mehr Kriminalität, sagt Nancy Faeser (SPD). Nicht nur die Bundesinnenministerin, auch der grüne Minister Cem Özdemir sagt über die Ausländerkriminalität einen bemerkenswerten Satz. Der führt zu dem weißen Elefanten im Raum. Von Ulrich Reitz. Weiterlesen auf focus.de
CDU, CSU, Epidemie, Grüne, Mainstream-Propaganda, SPD
9.4.24

SPD, Union und Grüne gegen Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln

Manche Auflagen während der Corona-Pandemie scheinen aus heutiger Sicht übertrieben. Einen Straferlass finden SPD, Grüne und Union aber problematisch. „Regeln, auf die wir uns als Gesellschaft einigen, funktionieren nur, wenn sie auch eingehalten werden.“ Weiterlesen auf zeit.de
Arbeitslosigkeit, Asyl, Grüne, Islamisierung, SPD, Wirtschaft
9.4.24

Viele junge Marokkaner bereiten sich auf Auswanderung nach Deutschland vor

Seitdem das Fachkräfteeinwanderungsgesetz erweitert wurde, boomen Deutschkurse in Marokko. Viele junge Menschen bereiten sich auf eine Auswanderung in die Bundesrepublik vor. Schon wird das Konzept als Vorbild für eine neue Einwanderungspolitik gelobt. „Wir ermöglichen die Einwanderung von Fachkräften“, sagt Nancy Faeser. Weiterlesen auf archive.ph
Meinungsfreiheit, Polizei, SPD
6.4.24

Mindestens 400 deutsche Polizisten als Verfassungsfeinde unter Verdacht

Der Verdacht auf eine rechtsextremistische Gesinnung oder das Vertreten von Verschwörungsideologien sind laut Innenministerien mehrerer Bundesländer die Gründe von Disziplinarverfahren oder Ermittlungen gegen mindestens 400 deutsche Polizisten. Die reellen Zahlen liegen wahrscheinlich noch höher. Weiterlesen auf welt.de
Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
5.4.24

Beamte können jetzt leichter aus dem Dienst entfernt werden – wenn sie die falschen Ansichten haben

Die sozialdemokratische Innenministerin Nancy Faeser verwirklicht ein weiteres Element ihres «Pakets gegen Rechtsextremismus»: das neue Disziplinarrecht. Dafür braucht es auch kein Gericht mehr, sondern nur noch die eigene Behörde. Es eröffnet Möglichkeiten der Willkür. Von Fatina Keilani. Weiterlesen auf nzz.ch
Arbeitslosigkeit, Asyl, Islamisierung, SPD
4.4.24

Von Steuergeld finanziertes Projekt berät auf Arabisch und Türkisch: So viel Bürgergeld erhalten Sie in Deutschland

Der Bund finanziert Social-Media-Projekte, die auf Arabisch, Türkisch oder Französisch erklären, wie viel Bürgergeld es in Deutschland gibt und wie Migranten an ein langfristiges Aufenthaltsrecht kommen. Federführend ist die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan (SPD). Weiterlesen auf nius.de
Asyl, Grüne, Islamisierung, SPD
4.4.24

Echtheit bestätigt: Ampel wirbt auf Arabisch für deutschen Pass!

Ein Tweet wie eine Einladung! Die Ampel-Regierung wirbt auf Arabisch dafür, dass Ausländer bald im Turbo-Verfahren Deutsche werden können! Das Auswärtige Amt bestätigte BILD die Echtheit eines Tweets, in dem die Bundesrepublik in der arabischen Sprache dafür wirbt, sich um den deutschen Pass zu bewerben. Weiterlesen auf m.bild.de
Asyl, Ausländerkriminalität, Gesellschaftskritik, SPD
3.4.24

Ausländerkriminalität ist erschreckend hoch

Berlin. Ausländer haben in Berlin fast doppelt so oft ein Verbrechen begangen wie Menschen mit deutschem Pass. Darüber aber sprach Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) nicht, als sie die Statistik vorstellte, wahrscheinlich in der Hoffnung, dass das Thema keine größere Beachtung findet. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf m.bild.de
Islamisierung, Salafismus, SPD
2.4.24

Großzügig, blind, gefährlich: Der tragische Islam-Irrtum der Ampel

Islam-Experte Ralph Ghadban warnt vor einem gefährlichen Irrglauben der Ampel-Koalitionäre, muslimische Verbände mit Großzügigkeit zu mehr Integration zu bewegen. Und wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, nichts mehr gegen Islamismus zu tun. Von Ralph Ghadban. Weiterlesen auf focus.de
plötzlich und unerwartet, SPD
1.4.24

Linker Impfgeschädigter: „Ich bin extrem wütend auf Herrn Lauterbach“

Weil Dennis Hehlgans ein politischer Mensch ist, und weil er an das Gute glaubte, hatte er auch versucht, in der Community des Volksverpetzers „sachlich und ruhig“ über Impfgeschädigte aufzuklären. Doch da wurde er schwer enttäuscht – und sogleich als Nazi und Querdenker abgestempelt. „Ein normaler Austausch war nicht mehr möglich“, berichtet er, „ich war sofort der Feind“. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
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Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel oder zu Füßen. Winston Churchill